Beschreibung

von Jens Woitas

Dr. Jens Woitas war bis Mai 2020 Mitglied der Partei DIE LINKE. Er vertritt die These, dass sich Deutschland und Europa gegenwärtig in einer vorrevolutionären Situation befinden, die Parallelen zu den Epochenjahren 1848 und 1989 aufweist. Die Erfolge des Populismus in Europa sind aus seiner Sicht keineswegs eine Gefahr für die Demokratie, wie der polit-mediale Komplex nicht müde wird zu behaupten. Sie sind erst recht keine Vorboten neuer Faschismen, denen die Staatsbürger in einem beständig geforderten „Kampf gegen Rechts“ oder gar „Widerstand gegen Nazis“ entgegentreten müssten. Vielmehr kündigt sich mit den populistischen Bewegungen eine demokratische Revolution, ein neuer Völkerfrühling in der guten Tradition von 1830, 1848 und 1989 an.

Woitas appelliert an die europäische Linke, sich wieder am Gemeinwohl des Staatsvolkes zu orientieren und die Chancen im europäischen Populismus für eine eigene revolutionäre Politik zu erkennen. Als die eigentlichen Feinde, als die „Apokalyptischen Reiter“ der europäischen Völker erkennt er den liberalen Kapitalismus, einen totalitären Gesellschaftsliberalismus mit der Zielsetzung einer Erschaffung des austauschbaren Menschen, den Islam als politische Religion, Militarismus und Wirtschaftsimperialismus durch die USA, die NATO und die Türkei, wahnhaft-apokalyptische Bewegungen vor dem Hintergrund der globalen Umwelt- und Klimakrise, den militanten Linksextremismus im Namen eines sogenannten Antifaschismus und den gewalttätigen Rechtsextremismus.

Woitas’ Analyse mündet in die Erkenntnis: Die bereits heute katastrophalen Folgen einer Internationalisierung und Globalisierung des Kapitals können nicht durch noch mehr Internationalisierung und Globalisierung bekämpft werden. Eine wirksame Gegenmacht kann nur auf nationaler Ebene entstehen. Dazu gehört auch die Einsicht, dass unser Sozialstaat nur dann funktionieren kann, wenn er sich auf ein zahlenmäßig begrenztes Staatsvolk innerhalb eines räumlich begrenzten Staatsgebietes bezieht. Nur der Nationalstaat gewährt demokratische Teilhabe am Gemeinwesen und den notwendigen sozialen Ausgleich.